Streak für Demokratie

Ich war bei der ersten PRÜF Demo Bayern. Die Initiative PRÜF (Prüfen rettet übrigens Freiheit) hat folgende Forderung:

Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

Unsere Demokratie steht unter massivem Beschuss. Aus Russland und, wenn die neue US-Sicherheitsstrategie eine längere Halbwertszeit haben sollte, auch von dort. Ein Mittel beider Akteure ist die gezielte Stärkung rechtsradikaler Parteien in demokratischen Ländern. „Die USA wollen Parteien wie AFD & Co fördern, unterstützen und das tun sie auch schon.“ (Lage der Nation 458)

Das Gute ist: Unser Grundgesetz sieht Abwehrmechanismen gegen Feinde der Demokratie vor. Wir müssen sie nur nutzen. Das Bundesverfassungsgericht kann Parteien prüfen und verbieten, die die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wollen.

Ein VerbotsPrüfverfahren beim Bundesverfassungsgericht kann der Bundestag, die Bundesregierung oder der Bundesrat einleiten. In den ersten beiden Gremien gibt es dafür aktuell wenig Chancen auf eine Mehrheit für solch ein Verfahren.

PRÜF setzt deshalb bei den Bundesländern an: Momentan sprechen sich Bremen, NRW und Berlin für ein Prüfverfahren aus. Es müssen mehr werden. Deshalb soll es in allen Landeshauptstädten ab jetzt einmal im Monat eine PRÜF-Demo geben, um den Druck auf die jeweilige Landesregierung zu erhöhen.

An jedem zweiten Samstag im Monat wird demonstriert!

Warum ich die Initiative gut finde:

1. Ich liebe unser Grundgesetz.
2. An der Demokratiebedrohung von außen kann ich nicht viel ändern, an der von innen schon. Ich gehe wählen, engagiere mich ehrenamtlich und gehe auf Demos.
3. PRÜF hat Humor und ist unterhaltsam. Die erste Demo in München war lustig, die Videos aus Hamburg sind es auch.
4. PRÜF kommt initial aus der Kulturszene (in München u.a. das Bellevue di Monaco) und PRÜF ist parteiunabhängig.
5. PRÜF ist FÜR und nicht GEGEN. FÜR etwas sein gefällt mir grundsätzlich besser.
6. Triggerwarnung Sportmetaphern:
   PRÜF geht auf die Langstrecke. Demokratie ist ein Muskel, den man trainieren muss. Die Sicherung der Demokratie ist ein Marathon. Und auf Marathons trainiert man am besten mit einem Streak. Jeden zweiten Samstag im Monat.Ich mag Streaks Gewohnheiten. Ich laufe seit 12. November den Minuten Marathon Streak noch bis Weihnachten, als ich aufgehört habe Alkohol zu trinken hab ich die ersten Monate jeden Tag in einer App abgehakt und ich treffe mich immer am selben Tag im Monat mit meinem Stammtisch. Diese Regelmäßigkeiten helfen mir einerseits Ziele im Auge zu behalten, sie geben mir aber auch Halt und bereiten mir insgesamt Freude. Seit gestern ist ein weiterer Streak dazugekommen.

   Der Streak für Demokratie.

   Meine Stempelkarte habe ich schon.
   

Jetzt muss ich beim nächsten Mal noch mindestens drei weitere Menschen mit zur Demo bringen, damit da ein bisschen mehr Druck drauf kommt. Ihr seid also herzlich eingeladen am 10. Januar 2026 zur nächsten PRÜF Demo auch in Eurer Landeshauptstadt zu kommen. Alle Infos findet ihr auf pruef-demos.de.